Arbeitsschutzregister: SIHK warnt vor Formular

Südwestfalen. Zurzeit häufen sich bei den Unternehmen im Bezirk der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK) amtlich anmutende Aufforderungen zur Anmeldung in einem Unterweisungs-Register. Hierbei wird sich auf das Arbeitsschutzgesetz berufen.
Keine Pflicht zur Registrierung
Die Formulare erzeugen den Eindruck, dass eine Registrierung auf www.unterweisungs-register.de verpflichtend sei. In Wahrheit handelt es sich hierbei jedoch um ein kostenpflichtiges Angebot zur Unterstützung der Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz.
Gemäß dem genannten §12 hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Dies ist durch den Unternehmer auch entsprechend zu dokumentieren. Eine Eintragung in einem Register ist hierfür hingegen nicht vorgeschrieben.
Prüfen oder Widerrufen
Die SIHK rät allen Unternehmen, entsprechende Angebote mit erhöhter Aufmerksamkeit auf ihren wirtschaftlichen Nutzen hin zu prüfen und sich durch die äußere Aufmachung nicht in die Irre führen zu lassen. Unternehmen, die bereits irrtümlich ein solches Formular unterzeichnet haben, sollten schnellstmöglich den Vertrag widerrufen oder mit einer Anfechtungserklärung wegen Irrtums reagieren.
Weitere Infos gibt es unter www.sihk.de (Dokument 9936) oder bei Sandra von Heine, Tel. 02331 / 390-279.