Dehm will bleiben

Hagen. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der Landtag verabschiedete kurz vor Ostern ein Gesetz, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen (Rat) und Hauptverwaltungsbeamten (Oberbürgermeister/ Landräte) zusammengelegt werden. „Alle sollen an einem Strang ziehen. Sie stehen gleichermaßen in der Verantwortung“, erläuterte Kommunalminister Ralf Jäger. „Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bürger sie an einem Tag wählen.“

Das jetzt beschlossene „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher. Dazu wurde die Amtszeit der Räte einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeister/innen dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig in fünfjährigem Abstand statt.

Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung allen OBs einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen. Aber: Im östlichen Ruhrgebiet will sich bisher kein Bürgermeister freiwillig vorzeitig zur Wahl stellen. Die zeitgleiche Wahl der Stadtoberhäupter und Räte wird folglich in unserer Region wohl erst im Jahr 2020 stattfinden. Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm wird auf jeden Fall bis 2015 im Amt bleiben – das ist sein erklärtes Ziel.