Landtagswahl: NRW sucht mindestens 181 Abgeordnete

Michael Scheffler sitzt derzeit für die SPD im NRW-Landtag. (Foto: Michael Scheffler)

Michael Scheffler sitzt derzeit für die SPD im NRW-Landtag. (Foto: Michael Scheffler)

Hagen/EN. (ME) Zwei Mal werden wir Wähler in diesem Jahr zum Ankreuzen der Stimmzettel in die heimischen Wahllokale gebeten: Zur Landtagswahl am 14. Mai (Muttertag) und zur Bundestagswahl am 24. September.

Bei der Landtagswahl im Mai geht es unter anderem um die Frage, ob Hannelore Kraft (SPD) weiter Ministerpräsidentin bleiben kann oder ob ihr CDU-Herausforderer Armin Laschet das Regierungsruder übernehmen darf.
So oder so laufen die Wahl-­Vorbereitungen in den Rat- und Kreishäusern, in den Parteien oder auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf längst auf Hochtouren.
Diese Fakten sollte jeder Wähler wissen:
Was wird am 14. Mai gewählt?

Kurz gesagt: Es geht um die Zusammensetzung des Landtages von Nordrhein-Westfalen. Hierfür gibt es diverse Wahlkreise – insgesamt sind es 128, angefangen bei „Aachen I“, endend bei Olpe. Der Wochenkurier-Raum mit Hagen, MK, EN und Schwerte gehört insgesamt sieben verschiedenen Wahlkreisen an. Hier stehen jeweils diverse Bewerber zur Direktwahl auf den Zetteln.
Denn in jedem NRW-Wahlkreis wird ein Abgeordneter direkt gewählt, die übrigen Sitze werden über die Landeslisten nach dem Anteil der Parteien am Wahlergebnis in den Landtag entsandt. Das heißt, auch die Parteien, die keinen Direktkandidaten „durchgebracht“ haben, können im Landtag – gemäß ihrem prozentualen Anteil – in Düsseldorf vertreten ein, vorausgesetzt, sie schaffen die Fünf-Prozent-Hürde.
Wie viele Abgeordnete?
Der Landtag besteht aus mindestens 181 Abgeordneten; diese Zahl kann sich durch sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate erhöhen. Solche Zusatzmandate sind oft notwendig, um ein gerechteres Sitze-Verhältnis herstellen zu können.
Das Wahlergebnis ist wiederum die Ausgangsbasis für die Bildung einer Regierungskoalition, die Wahl der Ministerpräsidentin/ des Ministerpräsidenten und die Verabschiedung der Landesgesetze.
Welche Parteien treten bei der NRW-Landtagswahl an?
SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD, Piraten, Linke. Hinzu kommt eine Reihe sehr kleiner Parteien, deren Ergebnis am Ende unter Sonstige zusammengefasst wird.
Wie schnitten die Parteien bei der vergangenen NRW-Landtagswahl 2012 ab?
  • SPD: 39,1 Prozentpunkte
  • CDU: 26,3 Prozentpunkte
  • Bündnis90/Die Grünen: 11,3 Prozentpunkte
  • FDP: 8,6 Prozentpunkte
  • Piraten: 7,8 Prozentpunkte
  • Die Linke: 2,5 Prozentpunkte
  • Pro NRW: 1,5 Prozentpunkte
  • Sonstige: 2,9 Prozentpunkte

Wer ist wahlberechtigt?

Das Land Nordrhein-Westfalen hat knapp 18 Millionen Einwohner. Davon sind über 13 Millionen Bürger wahlberechtigt. Die Entwicklung der Wahlbeteiligung in NRW zeigt ein ähnliches Bild wie in anderen Bundesländern. Der Höhepunkt der Wahlbeteiligung war das Jahr 1975: 86,1 Prozent der Wähler gingen seinerzeit zur Urne, zuletzt (2012) waren es lediglich knapp 60 Prozent. Sie ermöglichten eine SPD/Grüne-Koaltion mit Hannelore Kraft an der Spitze.
Wahlberechtigt ist, wer mindestens sechzehn Tage vor der Wahl – also ab dem 28. April – mit Hauptwohnsitz in Nord­rhein-Westfalen lebt, mindestens achtzehn Jahre alt ist, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und nicht infolge Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen wurde.
Am 28. April wird das endgültige Wählerverzeichnis zusammengestellt.
Wann bekommt man seine Wahlbenachrichtigung?
Etwa Mitte April werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Sie müssen bis zum 23. April zugestellt sein. Wer bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich rasch im zuständigen Wahlamt seiner Heimatgemeinde melden.
Welches Wahllokal ist das richtige?
Mit der persönlichen Wahlbenachrichtigung wird auch mitgeteilt, in welchem Wahllokal man am Wahlsonntag seine Stimme abgeben kann. Gewählt wird in der Zeit von 8 bis 18 Uhr. Die Auszählung der Stimmen erfolgt ab 18 Uhr öffentlich – also jeder Wähler kann in „seinem Lokal“ als Zuschauer verfolgen, wie ausgezählt wird.
Wahlhelfer gesucht
Die Durchführung der Wahl ist ohne ehrenamtliche Wahlhelfer undenkbar. Insgesamt kommen in NRW Tausende solcher Helfer zum Einsatz. So werden zum Beispiel für jedes Wahllokal sieben bis acht Personen benötigt: Ein Wahlvorsteher und ein Schriftführer mit jeweils einem Stellvertreter sowie drei bis vier Beisitzer.
Dafür suchen fast alle Kommunen noch Mitarbeiter. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von dreißig Euro gezahlt. Voraussetzung für die Mitarbeit in einem Wahlvorstand ist, dass man zur Landtagswahl berechtigt ist.