Nachrüsten statt Verbote – Maßnahme kann Hagen stark entlasten

Schulte-Liese-Lefahrt
Dr. Peter Liese (M.) hat nachgerechnet. Einen Bus nachzurüsten, bringt soviel wie die Nachrüstung von 150 Autos. Wie solch eine Nachrüstung aussehen kann, darüber informierte sich der Europaparlamentarier bei Hermann Josef Schulte (l.) und Stefan Lefarth von HJS in Menden. (Foto: Europabüro)

Hagen. Die Luft in Hagen ist nicht die beste. Da hilft es auch nicht, dass die Stadt von Wäldern umgeben ist. Doch die Luftqualität soll besser werden. Dafür jedenfalls setzt sich Dr. Peter Liese ein. „Eine Nachrüstung von Diesel-Bussen ist eine wichtige Maßnahme, um die Luft in unseren Städten sauberer zu machen und um weitere Fahrverbote zu verhindern. Sie ist zudem schneller und kostengünstiger umzusetzen als die Umstellung auf E-Busse“, sagt der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete.

Der Arzt aus Meschede und langjährige EU-Parlamentarier hat nachgerechnet: Die Nachrüstung eines Busses bringt so viel wie die Nachrüstung von 150 PKW. Zurzeit findet die Nachrüstung nach Angaben von Herstellern wie HJS in Menden kaum statt, da die Förderung nicht ausreiche. Es gebe nur, abhängig von der Größe der Stadt, 40 bis 60 Prozent Zuschuss.

Seit langem wird gefordert, die Förderung auf 80 Prozent zu erhöhen. Die Europäische Kommission hat bereits grünes Licht für die von Deutschland geplanten höheren Zuschüsse für die Nachrüstung von Diesel-Bussen gegeben. Die Pläne stehen mit EU-Beihilferegeln im Einklang. „Dies war zunächst innerhalb der Bundesregierung strittig“, erklärt Peter Liese. „Der Verband der Automobilindustrie hat sich kritisch zu dieser Nachrüstung geäußert, da dessen Mitglieder natürlich lieber neue Busse verkaufen“, sagt der EU-Parlamentarier. „Für stark belastete Städte wie Siegen und Hagen, bei denen ein Fahrverbot droht, und für die Umwelt ist die Nachrüstung aber eine sehr gute Maßnahme“, erklärt er weiter. „Im Sinne der Kommunen und der Umwelt habe ich mich daher energisch für eine höhere Förderung eingesetzt und bin sehr froh, dass die Genehmigung aus Brüssel jetzt vorliegt.“

Konkrete Ausschreibungsunterlagen habe die Bundesregierung am vergangenen Freitag veröffentlicht. Deutschland darf die Nachrüstung umweltschädlicher Diesel-Busse im Rahmen des „Sofortprogramms Saubere Luft“ wie geplant mit 107 Millionen Euro fördern. Damit können bis zu 7.000 Diesel-Busse nachgerüstet und somit schätzungsweise 2.200 Tonnen Stickoxidemissionen pro Jahr eingespart werden. Städten wie Hagen könnte damit stark geholfen werden.