OB Schulz blickt zurück, Teil 2: Konflikte und Probleme

Hagen. Immer rund um die Weihnachtstage blickt Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Wochenkurier auf das zu Ende gehende Jahr zurück. In Teil 1 ging es um Gute Botschaften. Heute folgt bereits Teil 2; OB Schulz schreibt über Themen wie Verkehrsprobleme und Migration:

Wie erwartet, hat sich auch im Jahr 2017 die vielschichtige Auseinandersetzung mit dem Komplex Zuwanderung als eine der großen Herausforderungen für unsere Stadt erwiesen. Dabei ist noch einmal deutlich geworden, dass das Thema Integration viel weitreichendere Maßnahmen erforderlich macht, als dies in den Jahren 2015/2016 der Fall war, als es galt, für die große Zahl der Flüchtlinge zunächst einmal eine Notversorgung auf die Beine zu stellen.

Viele Konflikte

Eine hohe Fluktuation, die wir insbesondere bei der steigenden Zahl von Zuwanderern aus Südosteuropa registriert haben, unterschiedlich lange Verweildauern in unserer Stadt – und damit zugleich in unseren Kindergärten und Schulen – macht es bei oft nur mangelnden Deutschkenntnissen nicht eben leicht, ein kontinuierliches Erlernen von Alltagsregeln zu ermöglichen.

Was folgte, waren beinahe zwangsläufig Konflikte, die zum Beispiel in den Bereichen Wohnen und Stadtsauberkeit an verschiedenen Stellen offen zu Tage getreten sind.

Mit der Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Problem-Immobilien haben wir zeitnah reagiert und nach umfangreichen Kontrollen auch schon einige Objekte in Hagen – unter anderem aus hygienischen und bauordnungsrechtlichen Gründen – für unbewohnbar erklären müssen.

Mehr Kontrollen

Auch das Thema Stadtsauberkeit wird uns in diesem Zusammenhang weiter intensiv beschäftigen. Neben Überlegungen etwa zu einer versuchsweisen Einführung einer kostenlosen Sperrmüllabfuhr, wird es auch in diesem Bereich zwingend erforderlich sein, Sicherheit und Ordnung durch eine höhere Kontrolldichte sicherzustellen.

Dass es neben all diesen Problemen eine ganze Reihe von Beispielen für eine gute und gelungene Integration in unserer Stadtgesellschaft gibt, macht gleichzeitig viel Mut!

In diesem Zusammenhang geht einmal mehr mein ausdrücklicher und herzlicher Dank an all die vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, die sich auch über die Ersthilfeaktionen für die Flüchtlinge hinaus noch immer mit großem persönlichen und zeitlichen Einsatz einbringen. Machen wir uns nichts vor: Integration ist mindestens eine Generationenaufgabe, der wir uns alle verantwortungsbewusst stellen müssen. Eine Alternative dazu gibt es nicht; allein eine Integration kann dauerhaft ein friedvolles Miteinander der unterschiedlichen Kulturen in unserer Stadt gewährleisten.

Verkehrsprobleme

Für manche Geduldsprobe im Hagener Stadtgebiet hat im jetzt auslaufenden Jahr 2017 die aktuelle Verkehrssituation gesorgt. Dabei waren – und sind – die Problemlagen vielfältig. So sorgten insbesondere die Arbeiten an den Autobahnbrücken und den Autobahnen im Umfeld immer wieder für innerstädtische Staus.

Und die Aussicht, dass im kommenden Jahr die Autobahnauffahrt „Volmarstein“ für einen längeren Zeitraum gesperrt werden wird, lässt schon heute wenig Gutes erahnen.

Herausforderung

Auch der Zustand der Brücken in Hagen selbst wird uns in der Zukunft noch vor große Herausforderungen stellen. Für eine notwendige Erneuerung der Brückenachse von Delstern bis zum Hagener Hauptbahnhof wurden in diesem Spätsommer bereits erste Überlegungen vorgestellt. Ein Mammutprojekt, das bis zur Fertigstellung mehr als zwei Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird.

Auch das Thema Luftreinhalteplan wird uns noch lange begleiten, wie die von außen herangetragene Diskussion um ein mögliches Diesel-Fahrverbot für die Innenstadt. Umso dringender wird es sein, sehr zeitnah zukunftsfähige Verkehrskonzepte für unsere Stadt zu erarbeiten, zu diskutieren und dann auf den Weg zu bringen. Dabei müssen auch alle Möglichkeiten zur Steigerung der E-Mobilität, denkbare Anpassungen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie das aktuell in Arbeit befindliche Radwegekonzept mitbedacht werden. Insgesamt ein elementar wichtiger Baustein zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt.

Unter Spannung

Intensiv gerungen wurde in den letzten zwölf Monaten auch weiterhin um die Trasse für die Höchstspannungsleitung in Hohenlimburg. Hier hat „Amprion“ bei der Suche nach Alternativen den Austausch mit den Bürgerinitiativen intensiviert und wird nach abschließender Prüfung wohl im kommenden Frühjahr mit einem Vorschlag zur künftigen Trassenführung ins weitere Verfahren gehen.

Auch das Thema Windkraft wird im neuen Jahr erneut die Gemüter bewegen. Durch ein Moratorium, das der Rat im Sommer verabschiedet hatte, waren die Planungen seitens der Verwaltung für die Suche nach Standorten für neue Windkraftanlagen für ein halbes Jahr ausgesetzt worden.

Mit Spannung werden Kritiker wie Befürworter nun wieder Richtung Düsseldorf blicken und abwarten, ob – und wenn ja welche – Regelungen seitens der Landesregierung zum Beispiel für den Abstand von Windkraftanlagen zur nächstgelegenen Bebauung rechtssicher festgelegt werden.

Deerth-Aus

Beendet ist dagegen die im Jahreslauf mit großer Vehemenz geführte öffentliche Diskussion um eine Erweiterung der AWO-Klinik im Deerth. Mit Mehrheit sprach sich der Rat in seiner Sitzung Ende November gegen eine Realisierung der Pläne an diesem Standort aus und erteilte dem Ansinnen der AWO damit eine Absage.

Während die vorgelegten Gutachten eine Klinik-Erweiterung durchaus positiv bewertet hatten, verwiesen die Kritiker vor allem auf die schützenswerten Belange der Natur in diesem Bereich.

Weitere Teile von OB Schulz‘ Jahresrückblick:

  1. Gute Botschaften
  2. Konflikte und Probleme
  3. Jubiläen, Wahlen und Abschiede