Röspel: Kohleausstieg schnell in Gesetze fassen

Kohlekraftwerk - Fünf vor Zwölf _c Alexas_Fotos pixabay
Symbolbild (Foto: pixabay)

Hagen. Der heimische Bundestagsabgeordnete René Röspel (SPD) begrüßt das Ergebnis der sogenannten „Kohle“-­Kommission. „Es gibt einen Konsens der unterschiedlichen Gruppen bei einer entscheidenden Zukunftsfrage. Klimaschutz sowie die Interessen der betroffenen Regionen, der Beschäftigten und der Wirtschaft sind zusammen gedacht worden“, sagt er.

Jetzt müsse der Vorschlag der Kommission schnell in ein Gesetz umgewandelt werden.
Auf Druck der SPD sei die „Kommission für Strukturwandel und Kohleausstieg“ als zentraler Punkt in die Koalitionsverhandlungen aufgenommen worden. Nun liege ein „tragfähiger Konsens“ für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung vor, in dem Klimaschutz, Versorgungssicherheit und die Interessen der Arbeitenden sowie der betroffenen Kommunen zusammengeführt wurden.

Der Abschlussbericht der Kommission sei allerdings erst der Anfang, gibt Röspel zu bedenken: „Jetzt müssen der Bund und vor allem die NRW-Landesregierung einen verlässlichen Rahmen für einen gelingenden Strukturwandel schaffen.“ Nordrhein-Westfalen sei ein Industrieland, „das muss auch so bleiben“. Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen in der SPD-Bundestagsfraktion werde sich dafür einsetzen, dass dieser Strukturwandel gelingt.