Röspel: Umrüstung statt Fahrverbote

Hagen. Der Hagener SPD-­Bundestagsabgeordnete René Röspel hat bereits Anfang Oktober gegenüber Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) deutlich gemacht, dass er die im Koalitionsausschuss ausgehandelte Diesel-Einigung für unzureichend hält und dass es durch die Klagen der Deutschen Umwelthilfe in Hagen zu Fahrverboten kommen wird.

Scheuer habe in seiner Antwort versucht zu beschwichtigen, dass sein „Gesamtpaket saubere Luft“ ausreichend sei und dass Fahrverbote aus Gründen der Luftreinhaltung in Städten wie Hagen, in denen ein Stick­oxid-Jahresmittelwert von nicht mehr als 50 Mikrometer pro Kubikmeter Luft erreicht wird, „unverhältnismäßig“ wären. „Zum Glück kann der Minister nicht entscheiden, was für die Stadt Hagen verhältnismäßig ist“, hält Röspel dagegen, „das tun unabhängige Gerichte, und das zuständige Verwaltungsgericht kann Fahrverbote verhängen, wenn andere Maßnahmen nicht dazu führen, dass der verbindliche EU-Grenzwert eingehalten wird.“

Er setze sich weiter dafür ein, dass die Bewohnerinnen und Bewohner sauberere Luft atmen können und dass die Hagener Diesel-Fahrer nicht im Stich gelassen werden, versichert Röspel und fordert erneut: „Die Automobilindustrie muss zu kostenlosen Umbauten verpflichtet werden.“

Die SPD dränge weiter darauf, dass die Autohersteller in die Pflicht genommen werden und die technische Nachrüstung von Diesel-Kfz übernehmen. Der Bundesverkehrsminister solle diese SPD-Forderung endlich unterstützen.