Ruhr-OBs fordern Arbeitsmarktfonds

Hagen/ EN-Kreis. Die Oberbürgermeister und Landräte in der
Metropole Ruhr sind entschlossen, die Beschäftigungsperspektiven für
Langzeitarbeitslose zu verbessern. In einem von allen elf Oberbürgermeistern und
vier Land­räten unterzeichneten Schreiben an Angela Merkel wird jetzt – im
September 2016 – die Bundeskanzlerin um Unterstützung gebeten.
„Langzeitarbeitslosigkeit ist auch für das Jobcenter EN und in unseren
Städten eine große Herausforderung. Mit den vorhandenen Möglichkeiten stoßen wir
aber immer wieder an Grenzen“, so EN-Landrat Olaf Schade nach der jüngsten
Sitzung des RVR-Kommunalrates.
Um das zu ändern und um insbesondere Langzeitarbeitslose mit mehreren
Vermittlungshemmnissen in das Berufsleben zu integrieren, benötige die Region
einen kommunal gesteuerten, öffentlich geförderten Arbeitsmarkt.
„Wir denken darüber nach, diese Menschen in gesellschaftlich relevanten
Bereichen für Aufgaben einzusetzen, für die es den Bedarf, bisher aber keine
Finanzierung gibt“, heißt es in dem Brief. Ohne ein solches Angebot stehe zu
befürchten, dass viele Betroffene keine Chance hätten, auf den Arbeitsmarkt
zurückzukehren.
„Die Mittel, die Bund und Kommunen in diesem Fall für einen unabsehbaren
Zeitraum aufwenden müssen, wollen wir lieber nutzen, um den Menschen eine
Perspektive zu bieten.“ Dies nütze nicht nur den Langzeitarbeitslosen, es helfe
allen, die in den Städten leben.
Positiv zu den Plänen geäußert hat sich nach Auskunft des Kommunalrates
bereits Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) bei einer
Arbeitsmarktkonferenz in Dortmund. Im Gespräch sei ein „Modellversuch Kommunaler
Arbeitsmarktfonds“. Geförderte Tätigkeiten könnten unter anderen sein:
Grünpflege und Stadtreinigung, soziale Quartiersarbeit, Seniorenservice oder
Hilfsleistungen für Schulen und Kindergärten.
Unterstützung
Dringenden Unterstützungsbedarf sehen die Hauptverwaltungsbeamten der
Metropole Ruhr auch im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Hier sei nahezu
flächendeckend eine deutliche Kostensteigerung zu verzeichnen. Was in
erheblichem Maße zu den hohen finanziellen Belastungen in den kommunalen
Haushalten beitrage. Für die nächste Sitzung des Kommunalrates wurde deshalb
NRW-Familienministerin Christina Kampmann eingeladen.
Der Kommunalrat, die Runde der elf Oberbürgermeister und vier Landräte der
Metropole Ruhr, ist Ende 2015 als neues Gremium im Regionalverband Ruhr (RVR)
gestartet und tagt bis zu achtmal im Jahr.