Schnee- und Schuldenberge

Das alles beherrschende Thema der letzten Wochen: das Winter-Chaos. Insbesondere ältere oder gehbehinderte Menschen hatten es schwer, „von A nach B“ zu gelangen. Und auch für die Mitarbeiter der Müllabfuhr war die Arbeit in den letzten Wochen extrem schwierig, wenn die Gehwege nicht geräumt sind und die schweren Mülltonnen getragen werden müssen. Doch das eigentliche Hagener Hauptthema des Jahres 2010 war nicht der Schnee-, sondern der Schuldenberg. (Foto: Stadt)

Hagen. (ME) Was wird von 2010 in der „Hagener Erinnerung“ bleiben? Die Veranstaltungen der Kulturhauptstadt Ruhr.2010? Oder die ungeheuren Schneemengen zu Beginn und am Ende des Jahres? Oder vielleicht eher die Bemühungen von Oberbürgermeister Jörg Dehm, den immer stärker wachsenden Schuldenberg in den Griff zu kriegen? Bleiben wir beim Thema „Schulden“:

„Geprägt waren viele Entscheidungen und Diskussionen der zurückliegenden Monate beinahe zwangsläufig durch die finanzielle Situation unserer Stadt, die so alarmierend ist wie noch nie,“ schrieb Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm in seiner Weihnachtsbotschaft. Wo er recht hat, da hat er recht. Schließlich haben sich etwa 160 Millionen Euro neue Schulden bis zum Ende des Jahres 2010 angehäuft. Bei einer Gesamtverschuldung von über 1,2 Milliarden Euro ist damit jeder der rund 191.000 Einwohner mit über 6.000 Euro städtischen Schulden belastet.

Explodierende Kosten

Hagen steht damit natürlich nicht alleine da. Auch anderen deutschen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals. Nach Angaben des Deutschen Städtetages geht 2010 als „das finanziell schlechteste Jahr der Nachkriegsgeschichte“ in die Annalen ein. Mittlerweile habe das Haushaltsdefizit der deutschen Städte eine beängstigende Summe erreicht. Insbesondere die ungebremst steigenden Sozialkosten machten den Kommunen zu schaffen. Und weil die Sozialkosten zu den Pflichtausgaben gehören, heißt es, komme man oft auch mit rigiden Sparkursen nicht weiter.

Allein die deutschen Städte mussten auf diesem Sektor rund 42 Milliarden Euro schultern. Das ist mehr als die doppelte Summe dessen, was noch vor wenigen Jahren üblich war. Diese „explodierte Summe“ setzt sich unter anderem zusammen aus den Kosten für die „warme Wohnung“ von ALG-II-(Hartz-IV-)Beziehern, aus der Grundsicherung für kranke oder ältere Menschen, die keine ausreichende Rente erhalten, und zum Beispiel aus der Jugendhilfe. Nicht enthalten in den 42 Milliarden sind zahlreiche indirekte Kosten – etwa für den kostenlosen Kindergartenplatz, über den sich Hartz-IV-Familien normalerweise freuen können – und auch nicht alle anteiligen Personalkosten.

Fehlende Einnahmen

Während also viele Kosten explodierten, sind gleichzeitig 2009 und zu Beginn von 2010 einige Einnahmen weggebrochen. Da sei insbesondere die Gewerbesteuer genannt, die wichtigste Geldquelle der Kommunen. Infolge der weltweiten Wirtschaftskrise haben viele Städte – auch Hagen – etliche Verluste verkraften müssen. Mittlerweile zieht die Konjunktur ja wieder gewaltig an, doch sind die Defizite bislang immer noch deutlich höher als die Zuwächse.

In Hagen wurden auch 2010 einige große Bauvorhaben gestartet - so konnte GWG-Geschäftsführer Christoph Rehrmann Mitte Dezember den Grundstein für die neue Siedlung an der Eugen-Richter-Straße legen. (Foto: Michael Eckhoff)

Das Land NRW hat zwar angekündigt, den besonders klammen Kommunen unter die Arme greifen zu wollen – aber mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein wird dabei wohl für Hagen nicht herausspringen. Schließlich ist das Land selbst hochverschuldet. Die Volmestadt kommt also weiterhin nicht umhin, die eigenen Bemühungen zu verstärken, Ausgaben einzusparen.

Kein Spielraum

„Vor dem Hintergrund dieser wahrlich dramatischen Entwicklung haben wir im Frühherbst unter dem Motto ’Hagen schafft’s!’ ein Haushaltssicherungskonzept in die politischen Gremien eingebracht, das ab dem Jahr 2011 Einsparungen und Mehreinnahmen in einer Größenordnung von gut 90 Millionen Euro vorsah,“ berichtet Jörg Dehm. „Mit dem Sparpaket einher gehen spürbare Einschnitte, die alle Bereiche in unserer Stadt betreffen.“ Auch wenn der Rat in seiner letzten Sitzung zunächst nur Maßnahmen in einem Volumen von rund 54,3 Millionen Euro beschlossen hat und zahlreiche weitere Entscheidungen auf Anfang 2011 verschoben wurden, bleibt eines unausweichlich: „Hagen muss es schaffen, diesen harten Weg der Haushaltskonsolidierung zu gehen, um damit endlich wieder dauerhaft ein finanziell solides Fundament für zukünftige Entwicklungen zu errichten.“

Natürlich, so Dehm weiter, dürfe es bei allem Spardruck keinen Stillstand geben, sofern Hagen auch weiterhin eine liebens- und lebenswerte Stadt bleiben wolle. Dehm: „Dieses Bemühen kann man sehr gut an nur einigen markanten Beispielen aus den zurückliegenden knapp zwölf Monate ablesen. So konnten wir im April das für rund 30 Millionen Euro erstellte Westfalenbad am Ischeland einweihen und Ende Oktober bestritt Basketball-Bundesligist Phoenix Hagen sein erstes Heimspiel vor mehr als 3.000 begeisterten Fans in der zuvor für knapp neun Millionen Euro um- und ausgebauten Ischelandhalle.“

Noch nicht endgültig gelöst wurde die Frage nach der Zukunft des Theaters. Weitgehend einig ist sich die Politik im Willen, den Musentempel zu erhalten. Unterdessen hat sich die Sparkassen-Stiftung bereit erklärt, eine Million Euro für die längst überfällige Renovierung des vor genau hundert Jahren errichteten und im Herbst 1911 in Betrieb genommenen Stadttheaterbaus locker zu machen.

Investitionen

Ende Oktober bestritt Basketball-Bundesligist Phoenix Hagen sein erstes Heimspiel vor mehr als 3.000 begeisterten Fans in der zuvor für knapp neun Millionen Euro um- und ausgebauten Ischelandhalle. Wenig später tauften Phoenix-Boss Thomas Haensel, Mark-E-Chef Ivo Grünhagen, OB Jörg Dehm und Phoenix-Geschäftsführer Oliver Herkelmann die altehrwürdige „Ische“ um - in „Enervie-Arena“. (Foto wk-Archiv)

Investiert wurde und wird aber auch anderenorts: Im Juni fand an der Eckeseyer Straße die Eröffnung des neuen Betriebsstandortes der Bahngesellschaft „Abellio“ statt, der mit einem Investitionsaufwand von neun Millionen Euro erstellt worden war, und auf dem Campus der Hagener Fernuniversität begannen die Arbeiten für den Neubau eines knapp 3.500 Quadratmeter großen Gebäudes für die Studienbereiche Kultur- und Sozialwissenschaften. Dieses rund 12 Millionen Euro umfassende Vorhaben soll im Sommer 2012 seiner Bestimmung übergeben werden. Grünes Licht vom Rat der Stadt gab es schließlich Anfang November auch für den Neubau der „Enervie“-Zentrale auf der Haßleyer Insel, wo der heimische Energieversorger bis zum Jahr 2013 seine Unternehmensstandorte bündeln will.

Doch das ist längst nicht alles. An der Eugen-Richter-Straße wurde noch kurz vor Weihnachten der Grundstein für eine neue Siedlung gelegt, ebenso auf dem Harkorten-Gelände an der Twittingstraße. In Herbeck buddelten wochenlang mehrere Archäologen und brachten einige spannende Funde zutage. In Haspe wird der alte Bunker am „Kreisel“ durch einen modernen Geschäftsbau ersetzt.

Und für den Bereich der Innenstadt verkündete der Geschäftsführer der in Bayern beheimateten Stadtentwicklungsfirma GEDO, Haase, sein Unternehmen werde in wenigen Monaten mit dem Bau der neuen „Rathaus-Einkaufsgalerie“ beginnen. Hierbei handelt es sich um eine 100-Millionen-Euro-Investition, die unter anderem den Abbruch zahlreicher Gebäude im Eckbereich Mittel-/Rathausstraße zur Folge hat. Bis 2014 soll hier eine Geschäftspassage entstehen, die nicht nur die bisherige 10.000-Quadratmeter-Einkaufsfläche ersetzt, sondern noch weitere 10.000 Quadratmeter im Angebot hat.

(wird fortgesetzt)