Sonntagtrödel genehmigungspflichtig

Hagen. (Red.) Immer mehr Verkaufsveranstaltungen wie Basare, Trödelmärkte – auch in karitativen oder kirchlichen Einrichtungen – finden sonntags statt. Aus diesem Anlass weist die Stadt Hagen darauf hin, dass Veranstaltungen an Sonntagen nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen der Gewerbeordnung genehmigt werden können.

Basar, Trödel, Sommerfest

Die Grundvoraussetzung für die Genehmigung ist eine Vielzahl von gewerblichen Teilnehmern. Sofern diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, ist die Veranstaltung sonntags nicht genehmigungsfähig. Dies gilt insbesondere bei karitativen und kirchlichen Basaren. Damit diese Veranstaltungen trotzdem stattfinden können, sollten sie samstags durchgeführt werden. Als genehmigungspflichtig gelten nicht nur die Veranstaltungen selbst, sondern auch Musikdarbietungen oder der Ausschank von alkoholhaltigen Getränken. Von der Genehmigungspflicht gibt es grundsätzlich weder für die Art der Veranstaltung noch für den Ort eine Ausnahme.

Der schriftliche Antrag für eine Veranstaltung kann formlos bei Stadt Hagen, Gewerbestelle, Rathausstraße 11, II. Obergeschoss, Gebäudeteil B, erfolgen. Er sollte in jedem Fall zum Inhalt haben: Tag der Veranstaltung, Veranstaltungsort und -zeit, Name und Anschrift des Veranstalters, Art der Veranstaltung (Basar, Trödelmarkt, Sommerfest) und Teilnehmerverzeichnis (bei einer Verkaufsveranstaltung). Um eine rechtzeitige Bearbeitung gewährleisten zu können, ist eine Vorlaufzeit von circa sechs Wochen notwendig.

Sofern festgestellt wird, dass Veranstaltungen ohne die erforderliche Erlaubnis durchgeführt werden, müssen die Veranstalter mit dem Verbot der Veranstaltung rechnen. Außerdem kann gegen die einzelnen Teilnehmer ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das Ladenöffnungsgesetz in Verbindung mit dem Feiertagsgesetz eingeleitet werden.

Alkohol-Ausschank extra beantragen

Soll zudem ein Ausschank von alkoholischen Getränken erfolgen, ist dieser ebenfalls genehmigungspflichtig und daher mindestens vier Wochen vor einer Veranstaltung vom Betreiber des Ausschanks zu beantragen. Zu den genannten Verkaufsveranstaltungen gehören auch jegliche Art von Sportveranstaltungen, bei denen alkoholische Getränke verabreicht werden.