Berlin/Hemer. Der heimische Bundestagsabgeordnete Paul Ziemiak und der Hemeraner CDU-Vorsitzende Martin Gropengießer trafen sich in Berlin im Deutschen Bundestag zu einem intensiven Austausch.

Beide zeigten sich froh, dass mit der Wahl der Bundeskanzlerin und der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts die Regierungsarbeit nun endlich wieder an Fahrt aufnehmen würde. Bei dem Gespräch in Ziemiaks Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus diskutierten beide schwerpunktmäßig über den verabschiedeten Koalitionsvertrag und seine Auswirkungen für die Kommunen und damit auch für Hemer.

Der Koalitionsvertrag unter dem Titel „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ umfasst insgesamt 175 Seiten. Von den 258 kommunal relevanten Aspekten des Koalitionsvertrages gehen 158 Ziele und Maßnahmen auf Initiative der CDU und CSU zurück, so dass die christdemokratische Handschrift für die Städte und Gemeinden deutlich sichtbar werde.

„Der aktuelle Koalitionsvertrag gibt ein deutliches Signal der Unterstützung für unsere Städte und Kommunen. Der Bund übernimmt hier deutlich Verantwortung. Ein besonders wichtiges Vorhaben ist dabei der schnelle und flächendeckende Ausbau mit Gigabit-Netzen“, erläutert Paul Ziemiak. Dabei werde der Bund verstärkt die Förderung des Breitbandausbaus unterstützen, um die Kommunikationsinfrastruktur bis zum Jahr 2025 flächendeckend zu verbessern, wovon auch Hemer profitieren könne. Von dem Ausbau der digitalen Infrastruktur seien die Bereiche Glasfaser und Mobilfunk betroffen.

Auch im Bereich der Bildung werden zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt. Für die Digitalisierung der Schulen stehen insgesamt 3,5 Milliarden Euro im Vertrag bereit und für die Förderung weiterer Schulprojekte, z.B. die Ausweitung von Ganztagsschulangeboten, weitere 2 Mrd. Euro.

„Diese Investitionen erfolgen zusätzlich zu den bestehenden Länderprogrammen, sodass dadurch auch die Hemeraner Schullandschaft verbessert werden kann“, freut sich Martin Gropengießer. Weitere positive Auswirkungen für die Kommunen können sich aus der Erhöhung der jährlichen Mittel im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ergeben, wovon auch Hemer zusätzliche Mittel für die Verkehrsinfrastruktur einplanen könnte. Daneben verfolgt der Koalitionsvertrag auch die Intention, die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum beispielsweise durch regionale Zuschläge für Ärzte in unterversorgten Gebieten zu verbessern. Inwieweit Hemer davon betroffen sein wird, sei aber noch nicht abzuschätzen.

„Der Koalitionsvertrag bietet den Kommunen insgesamt zusätzliche Möglichkeiten und Chancen, das Leben der Menschen zu verbessern. Auch Hemer wird davon profitieren“, fassen Ziemiak und Gropengießer das Gespräch zusammen. Ziemiak wird am 11. April 2018 als Gast der Jahreshauptversammlung der CDU-Hemer auch den Mitgliedern vor Ort die Auswirkungen der Regierungsbildung für Hemer erläutern. Die Veranstaltung beginnt um 19 Uhr im Restaurant „Ess-Pri“, Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.