Entsorgungskosten nach Großbrand

Iserlohn. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) NRW in Münster ging in dieser Woche den Beteiligten zu: In einem Berufungsverfahren hat das Gericht entschieden, dass die Entsorgungskosten, die 2009 durch Löscharbeiten auf dem Betriebsgelände in Sümmern entstanden waren, von der ansässigen Firma WEKA zu tragen sind. Damit hat das OVG ein Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg abgeändert – und somit die Position der Bezirksregierung Arnsberg bestätigt.

Hintergrund: Im Juli 2009 war es auf dem WEKA-Betriebsgelände zu einem Großbrand gekommen, der mit PFT-Schaummittel bekämpft wurde. Das kontaminierte Löschwasser war aufgefangen und zwischengelagert worden. Die Bezirksregierung hatte WEKA aber Ordnungsverfügung aufgegeben, das Löschwasser zu entsorgen. Dagegen hatte das Unternehmen geklagt.

Das Oberverwaltungsgericht führte in seinem Urteil jetzt aus, die Firma WEKA sei im abfallrechtlichen Sinne als Erzeuger des Löschwassers anzusehen. Daraus folge die Verpflichtung zur Entsorgung.

Es sei gutachterlich festgestellt worden, dass der Großbrand insbesondere auf technische Mängel an einem Rührwerk zurückzuführen sei, das zur Destillationsanlage der Firma gehöre. Die Ursache für das Entstehen des Löschwassers sei damit maßgeblich vom Unternehmen WEKA gesetzt worden, urteilte das Oberverwaltungsgericht in Münster.