Ja-Sager und Nein-Sager

Iserlohn/Hemer. (as) Die einen tun’s, die anderen zögern. Manche legen ihr Amt vorzeitig nieder, andere nicht. Dr. Peter Paul Ahrens, Bürgermeister in Iserlohn, gehört zu den Nein-Sagern. Er möchte sein Amt nicht abgeben, sondern seine Wahlzeit voll – das heißt bis Oktober 2015 – ausschöpfen.

Andere sagen Ja zur Amtsniederlegung: So verzichten beispielsweise Bürgermeister Dieter Dzewas aus Lüdenscheid und Landrat Thomas Gemke auf die volle Wahlperiode. Sie bitten bereits im Mai 2014 gemeinsam mit Stadtrat beziehungsweise Kreistag bei der Kommunalwahl um die Gunst der Wählerschaft.

Ihre Gründe: Unter anderem der Blick auf die angespannte Haushaltslage. Dem Kreistag teilte Thomas Gemke am Donnerstag (7. November) mit, er möchte die Wahlen wieder zusammenführen, um Kosten zu sparen.

Antreten? Nicht antreten? Das kommunale Wahldurcheinander geht zurück auf das im April dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie. Damit wird die erst vor sechs Jahren eingeführte Trennung der Wahltermine von Landräten beziehungsweise Bürgermeistern und den parlamentarischen Vertretungen wieder ausgehebelt. Im Jahr 2020 – so sieht es das Gesetz vor – sollen die Wahlen von Rat, Bezirksvertretung, Kreistag, Bürgermeister und Landrat im gesamten Land NRW wieder gemeinsam stattfinden. Um das Verfahren zu beschleunigen, haben Bürgermeister und Landräte die Möglichkeit, auf mehr als ein Jahr ihrer gewählten Amtszeit zu verzichten und sich bereits am 25. Mai 2014 wieder zur Wahl zu stellen. Dass das nicht jeder mag, ist verständlich.

Möchte seine Amtszeit ausschöpfen: Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens. (Foto: Stadt Iserlohn)
Möchte seine Amtszeit ausschöpfen: Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens. (Foto: Stadt Iserlohn)

Gewählt bis zum 20. Oktober 2015

Vor allem wenn Bürgermeister gar kein Interesse daran haben, noch einmal zu kandidieren.

Das gilt beispielsweise für Hagens Oberbürgermeister Jörg Dehm. Eine erneute Amtszeit kommt für ihn nicht in Frage. Warum also sollte er den Weg frei machen für eine Oberbürgermeisterwahl in Hagen im Mai 2014, wenn er doch von der Hagener Wählerschaft bis zum 20. Oktober 2015 gewählt worden ist?

Landrat Thomas Gemke hingegen hat am Donnerstag im Kreistag den Wahlkampf eröffnet. Er gab bekannt, dass er sich bei der Kommunalwahl erneut um das Amt des Landrats bewirbt. Seine klare Geste: „Ich möchte den Weg frei machen für eine gemeinsame Wahl von Kreistag und Landrat.“

Für die Gemeinsamkeit sprechen aus Sicht von Thomas Gemke mehrere Gründe: Kreistag und Landrat bilden eine Verantwortungsgemeinschaft, was auch in einer zeitgleichen Wahl zum Ausdruck kommen sollte. Gemeinsam zu wählen bedeutet zudem, die Kosten für einen weiteren Wahltag einzusparen.

Ein anderer positiver Effekt: Durch die Zusammenlegung des Wahltermins von Europa- und Kommunalwahl mit der Wahl von Landräten und Bürgermeistern ist nach Ansicht von Thomas Gemke eine höhere Wahlbeteiligung gewährleistet als bei einer Einzelwahl des Landrates.

Neue Kandidatur nicht ausgeschlossen

Iserlohns Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens informierte jetzt die Fraktionen, dass er vom Niederlegungsrecht keinen Gebrauch machen werde: „Die Bürger in Iserlohn haben mich in direkter Wahl für eine Amtszeit bis zum 20. Oktober 2015 gewählt und ich beabsichtige diese Amtszeit als Bürgermeister auch auszufüllen. Am Tag der Europa- und Kommunalwahl im Mai 2014 wird daher keine Bürgermeisterwahl stattfinden.“

Die Bürgermeisterwahl in Iserlohn findet somit nach den schon beschlossenen Gesetzen am 13. September 2015 statt. Wird Dr. Peter Paul Ahrens noch einmal kandidieren? Nach großen gesundheitlichen Problemen im Vorjahr wird jeder verstehen, dass der Bürgermeister zunächst einmal abwarten und durchschnaufen möchte. Dass er fit ist für eine weitere Amtszeit im Verwaltungs-Chefsessel, hat er in den vergangenen Monaten mit großem Elan und Leidenschaft bewiesen. Aber: Die Entscheidung „wird im Spätherbst 2014 zu treffen sein“, betont Ahrens.