Wie sieht der „Konzern Stadt“ der Zukunft aus? – SPD-Fraktion setzt neue Akzente

Iserlohn. Wie wollen wir leben in Iserlohn – heute und in Zukunft? Diese Frage treibt die SPD-Fraktion um. Auch deren Geschäftsführer Martin Luckert. Er selbst, das betont er, habe Glück gehabt. Als er vor einem guten halben Jahr von Thüringen nach Iserlohn kam, habe er sofort eine Wohnung gefunden. Aber er weiß auch: Das ist längst nicht jedem vergönnt. Denn: „Bezahlbarer Wohnraum wird mehr und mehr zur Mangelware.“

Eines der großen Themen, mit denen die SPD-Fraktion in die Zukunft gehen möchte, ist deshalb der Komplex „Bauen und Wohnen“. Die Sozialdemokraten haben einen Arbeitskreis unter dem Vorsitz von Anja Ihme gegründet. In diesem Arbeitskreis sollen Gespräche mit den in Iserlohn tätigen Wohnungsunternehmen geführt und Fördermöglichkeiten eruiert werden.

„Wir sprechen hier nicht vom Einfamilienhaus oder der Doppelhaushälfte“, sagt Martin Luckert. „Wir brauchen mehrgeschossige Gebäude mit Mietwohnungen, um einer akut drohenden Wohnungsnot entgegentreten zu können.“ Vielleicht kommt es ja, wie Fraktionsvorsitzender Peter Leye kürzlich bereits angeregt hatte, zum „Mehrgenerationen-Wohnen“ in Bahnhofsnähe, vielleicht können Wohnungen aus dem Bestand der Stadt fit gemacht werden fürs erschwingliche Wohnen. In enger Abstimmung mit Stadtbaurat Thorsten Grote und natürlich auch der Stadttochter IGW werde der Arbeitskreis ausloten, was machbar sei.

„Bauen und Wohnen“ ist aber nur eines von fünf Themen, mit denen die Iserlohner SPD-Fraktion Akzente setzen will. Die Finanzen gehören dazu, die Zukunft des Märkischen Stadtbetriebs Iserlohn Hemer, der soziale Arbeitsmarkt und auch die Personalsituation in der Stadtverwaltung.

Zunächst zum Thema Finanzen: Unter dem Vorsitz von Peter Leye will sich ein neu eingerichteter Arbeitskreis intensiv mit der Stuktur des „Konzerns Stadt“ auseinandersetzen. Wenn hier vom „Konzern“ die Rede ist, dann meint der SPD-Fraktionschef nicht nur die Ämter und Abteilungen in den Rathäusern, sondern auch die städtischen Töchter, beziehungsweise „eigenbetriebsähnliche Struktureinheiten“, wie es Martin Luckert formuliert: Die Iserlohner gemeinnützige Wohnungsgesellschaft (IGW) gehört dazu, die Stadtwerke, die Sparkasse, die Bädergesellschaft, das Kommunale Immobilien-Mannagement (KIM), die neue Gesellschaft Stadt-Projekt und unter anderem durchaus auch der Märkische Stadtbetrieb.

Vor dem Hintergrund, dass die Einnahmen der Stadt sinken, sich die verpflichtenden Ausgaben aber nicht so mir nichts, dir nichts drosseln lassen, sucht der Arbeitskreis Finanzen nach sogenannten Synergien. Wäre es angebracht, den Themenkomplex Entwässerung in die Hände der Stadtwerke zu legen? Wo gibt es Gemeinsamkeiten in den Geschäftsbereichen von KIM, IGW und Stadt-Projekt? Kann es vielleicht sogar Sinn machen, eigene Handwerker aus den Baugewerken zu beschäftigen, um in Zeiten, in denen die Auftragsbücher bei den Handwerksbetrieben voll sind, von städtischer Seite schnell und gezielt reagieren zu können? „Wir wollen den Konzern Stadt für die Zukunft aufstellen“, sagt SPD-Fraktions-Geschäftsführer Martin Luckert.

Friedhöfe wieder zurück zur Stadt

Das gilt auch für den Märkischen Stadtbetrieb. Zugegeben, die Sozialdemokraten waren nicht sonderlich begeistert, als der Rat der Stadt im November für den Fortbestand des interkommunalen Betriebs votierte. Nun gelte es, das Beste aus der Situation zu machen. „Wir werden den Prozess der Findung eines Geschäftsführers konstruktiv begleiten“, sagt Martin Luckert. Doch noch ein weiterer Punkt liegt den Sozialdemokraten auf dem Herzen: Noch vor den Sommerferien möchten sie die Pflege des Stadtforsts und vor allem der Friedhöfe per Satzungsänderung wieder zurück in den Aufgabenbereich der Stadt Iserlohn holen. Die desolate Wasserversorgung auf dem Iserlohner Hauptfriedhof zeige, dass nicht alles rund laufe. Schwierigkeiten, diese Aufgaben vom Märkischen Stadtbetrieb loszueisen, sieht Martin Luckert nicht: Denn die Stadt Hemer als Partner im Stadtbetrieb habe von vorn herein weder die Friedhöfe noch die Pflege des Stadtforsts in die Hände des SIH gelegt.

Stichwort sozialer Arbeitsmarkt: Gemeinsam mit der Verwaltung und dem Jobcenter möchte die SPD-Fraktion ausloten, ob, wie und wo es bei der Verwaltung oder bei den kommunalen Betrieben Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose geben könne. Vielleicht können auch die Stadt Iserlohn das neue Teilhabechancengesetz nutzen, um Menschen eine Perspektive zu geben.

IT-Fachkräfte dringend gesucht

Apropos Personal: Der Fachkräftemangel wirkt sich auch auf die Verwaltung aus. Wo, bitte schön, sind beispielsweise die IT-Experten, die für einen recht kargen städtischen Lohn arbeiten möchten? „Wir müssen Möglichkeiten finden, außertariflich zu bezahlen“, sagt Martin Luckert. Denn die vorgegebenen Gehaltseingruppierungen entlocken IT-Fachkräften doch eher ein müdes Grinsen.

Bei den Feuerwehrleuten sei es schließlich auch gelungen. Sie starten demnächst in einer höheren Tarifgruppe. Die Stadt Iserlohn hat damit im „Kampf um die Köpfe“ wenigstens im Bereich der Feuerwehren künftig nicht mehr das Nachsehen im Vergleich mit anderen Städten. Das ist ein wichtiger Standortfaktor. Und ein entscheidender Punkt, wenn es darum geht, Antworten auf die Frage zu suchen: Wie wollen wir leben in Iserlohn?

 

 

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