Schwerter Bundestagskandidaten: Malte Spitz, Grüne

 Schwerte. (NO) In rund fünf Wochen, am 22. September, findet die Bundestagswahl statt. Jetzt geben die Politiker noch einmal richtig Gas, um bei den Bürgern zu punkten. Im Kreis Unna I, zu dem auch Schwerte gehört, treten Hubert Hüppe, CDU, Oliver Kaczmarek, SPD, Malte Spitz, Die Grünen, Heike Schaumann, FDP, und Walter Wendt-Kleinberg, Die Linke, als Bundestagskandidaten an. In einer Interviewreihe stellt der wochenkurier ihre Ansichten und Schwerpunkte vor. Den Anfang macht Malte Spitz.

Zur Person

Malte Spitz, geboren am 14. April 1984 in Telgte im Münsterland, studiert derzeit Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen, zuvor studierte er Volkswirtschaftslehre an der Humboldt-Universität Berlin, wo er mit seiner Frau und seinem kleinen Sohn lebt. Seit 2006 ist Malte Spitz Mitglied des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen. Seine inhaltlichen Schwerpunkte sind Bürgerrechte und Datenschutz, Medien- und Hochschulpolitik, Wirtschaftspolitik und Demografie.

Der 29-Jährige ist vor allem in der sogenannten „Netzpolitik“ zu Hause. Unter anderem ist er Mitglied im Netzwerk Neue Medien, im Chaos Computer Club (CCC) und im Verein Erinnerung und Mahnung. Spitz hat seit 2005 das Fairsharing-Netzwerk zur Einführung einer Kulturflatrate mit aufgebaut und war auch einer dessen Sprecher. Im April 2010 gründete er in Protest gegen die Datenschutzpolitik von Facebook die Gruppe „Facebook Privacy Control – NOW!“, die parteiübergreifend über 75.000 Unterstützer fand. Er ist zudem Gründer der Initiative „Pro Netzneutralität“, die sich für eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität ausspricht.

Im Sommer 2009 hat Malte Spitz einen Mobilfunkbetreiber auf Herausgabe seiner Vorratsdaten verklagt und die Daten im Februar 2011 der „Zeit“ zur Verfügung gestellt. Die Veröffentlichung der Vorratsdaten wurde mit dem Grimme Online Award 2011 des Grimme-Instituts in der Kategorie Spezial ausgezeichnet.

wk: Herr Spitz, sie sind mit 29 schon ein hochkarätiger und erfahrener Politiker und bewerben sich als Direktkandidat für die Grünen im Wahlkreis Unna 1, zu dem auch Schwerte gehört. Wie lange arbeiten sie denn zur Zeit pro Woche?

Spitz: Jetzt in der heißen Phase kommen schon so 60, 65 Stunden zusammen. Wenn es die Termine erfordern, bin ich ja auch am Wochenende im Einsatz.

wk: Sie leben mit Frau und Kind in Berlin, wie sind sie denn mit ihrem Wahlkreis vertraut?

Spitz: Meine Schwester lebt mit ihrer Familie in Unna, wo ich öfters zu Gast bin, in Unna habe ich kürzlich auch eine Wohnung bezogen, eine Basis für meine Aktivitäten im Kreis Unna. Dabei stehen auch Firmenbesuche auf meinem Programm. Als Grüner bin ich erfreut über die mittlerweile sehr offenen Begegnungen, anders noch als etwa vor noch zehn Jahren. Beim Thema Energiewende beispielsweise finde ich immer offene Ohren, da gibt es viele Schnittmengen zwischen grüner Politik und den Gewerbetreibenden vor Ort, die wollen ja zukunftsfähig bleiben.

wk: Besonders die so genannte „Netzpolitik“ liegt Ihnen am Herzen. Ist das auch vor Ort ein Thema?

Spitz: Sicher. Für die meisten Betriebe ist der schnelle Internetzugang mittlerweile so überlebenswichtig wie Verkehrsanbindung oder die übrige Infrastruktur. Hier in Schwerte halte ich übrigens den der Ausbau des Glasfasernetzes für zukunftsweisend, das wird sich auszahlen.

wk: Bereich Schule und Bildung: Wie könnte eine Netzpädagogik aussehen?

Spitz: Erst kürzlich war ich im Ruhrtalgymnasium zu Gast, mehr als ein Drittel der Schüler war speziell an Internetthemen interessiert. Im Schulbereich geht‘s ja auch darum, wie man Zugang zu Wissen fördern kann, da ist das Internet ideal als Alternative zum Kauf von immer wieder neuen und in der Regel auch teuren Schulbüchern. Ich denke da an das Beispiel des ersten freien Biologiebuches, das spendenfinanziert im Netz für alle frei verfügbar ist und gespeichert oder bei Bedarf auch ausgedruckt werden kann.

wk: Und die Senioren, sollte man auch diese Gruppe für die Möglichkeiten des Internets begeistern?

Spitz: Auf jeden Fall, denn sie können ja ganz besonders davon profitieren. Man denke da an Kommunikationsmöglichkeiten, die sich für Heimbewohner eröffnen, oder Einkauf- bzw. Bestellmöglichkeiten im Internet.

wk: Sie fordern informationelle Selbstverteidung. Was ist das?

Spitz: Jedes Individuum muss das Recht und die Möglichkeiten haben, sich vor dem Zugriff auf persönliche Daten, sei es von staatlicher Seite oder von Untenehmen zu schützen, zum Beispiel durch Verschlüsselung, etwa bei Finanztransaktionen im Netz. Der Bürger muss beim Datenschutz selber aktiv werden, er ist längst nicht mehr nur passiver Nutzer. Dazu braucht es Medienkompetenz, und die muss schon an Schulen vermittelt werden.

Für mich ergibt sich folgender Dreiklang: Informierte Nutzer, die sich selbstbestimmt im Netz bewegen, klare gesetzliche Rahmenbedingungen und eine globale, digitale Grundrechtscharta. Auch der Abmahnwahn bei Downloads im Internet muss endlich ein Ende haben, hier braucht es klare Gesetze und Neuregelungen, beispielsweise durch eine Kulturflatrate, die Downloads ermöglicht, ohne die Rechte von Musikern, Filmemachern oder anderen Künstlern zu umgehen.

wk: Wie beurteilen sie die aktuelle Euro- und Europapolitik?

Spitz: Die Bundesregierung hat viel zu lange abgewartet und Probleme liegen lassen, die Rechnung wird immer länger, die Problemlösung immer teurer. Wir haben auch nicht die Empathie spüren lassen für Europa, davon nehme ich auch meine Partei nicht aus. Kürzlich erst habe ich Griechenland und Spanien besucht. Und ich war schockiert von der Ablehnung und dem Hass auf Deutschland und auf die Merkel-Regierung.

Bei der Wahl stellt sich nun die Grundsatzfrage: Solidarität mit Europa. Die Demokratie muss wieder zu ihrem Recht kommen, die Hinterzimmerpolitik ein Ende haben. Und es kommt ja auf den Ton an bei den innereuropäischen Auseinandersetzungen. Aussagen wie „Jetzt wird in Europa wieder Deutsch gesprochen“, das geht ja nun mal gar nicht. Wenn das bei Kohl jemand im Kabinett gesagt hätte, der wäre doch glatt rausgeflogen!

wk: Thema Energiewende vor Ort. Was sagen Sie zum Windparkprojekt Am Schälk?

Spitz: Grundsätzlich glaube ich, wenn wir die Energiewende hin bekommen wollen, und die Bürger stehen ja auch dahinter, sind solche lokalen Projekte notwendig. So wie ich das sehe, wurde das Windparkprojekt von den Stadtwerken sehr gründlich vorbereitet. Allerdings kann ich einzelne Naturschutzaspekte jetzt nicht genau beurteilen. Es wäre aber schade, wenn das Windkraftprojekt Auf dem Schälk komplett gestrichen werden würde. Ich halte einvernehmliche Lösungen immer noch für machbar.

wk: Haben sie eigentlich noch Zeit für Hobbys?

Spitz: Na ja, kurz nach Weihnachten bin ich Vater geworden, da dreht sich natürlich erst mal alles ums Kind. Natürlich muss ich mir auch Freiräume schaffen und mal durchatmen, einen klaren Kopf bekommen. Mir ist die Familie wichtig – und ich nehme meinen kleinen Sohn manchmal auch mit ins Wahlbüro.

wk: Wenn Sie nicht Politik machen würden, was wäre die Alternative?

Spitz: Zuerst einmal würde mir etwas fehlen. Ich würde mich wahrscheinlich selbständig machen , wohl in einem Bereich, der mit Internet zu tun hat. Unternehmertum reizt mich, weil dazu Mut und Risikobereitschaft gehört. Bei meinen Besuchen bei Unternehmen vor Ort habe ich viele interessante Menschen getroffen, die etwas bewegen wollen!

wk: Herr Spitz, vielen Dank für das Gespräch.