Feinstaubbelastung in Schwerte

Schwerte. Die Einberufung einer Projektgruppe zur Erstellung eines Luftreinhalteplanes für die Stadt Schwerte hat jetzt Bürgermeister Heinrich Böckelühr in einem Schreiben an Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann angeregt. Nach Aufstellung der Messstation an der Hörder Straße war bereits Ende voriger Woche an 24 Tagen der Tagesmittelwert der Feinstaubbelastung von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten. Über diesen Umstand hat der Schwerter Bürgermeister nunmehr offiziell die zuständige Bezirksregierung informiert.

Nach der EU-Richtlinie 1999/30/EG sind ab dem 1. Januar 2005 maximal 35 Überschreitungen pro Jahr zulässig. Aus Sicht der Stadt Schwerte ist bereits jetzt absehbar, dass im Verlauf des Jahres 2011 an mehr als 35 Tagen Überschreitungen stattfinden werden“, heißt es in dem Schreiben an den Arnsberger Regierungspräsidenten.

„Die Erstellung eines Luftreinehalteplans muss nach den gesetzlichen Vorschriften innerhalb eines festgelegten Zeitfensters geschehen. Im Jahr nach Feststellung einer Überschreitungssituation muss der EU-Kommission berichtet werden; bis zum Ende des zweiten Jahres nach Feststellung der Grenzwertüberschreitung ist der Luftreinhalteplan der EU-Kommission zu übermitteln. Die Zuständigkeit zur Aufstellung des Luftreinhalteplans und die Festschreibung der erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in diesem Plan liegt bei Ihrer Behörde“, so der Bürgermeister weiter.

Letztlich weist Bürgermeister Heinrich Böckelühr darauf hin, dass derzeit von Straßen.NRW Regionalniederlassung Ruhr in Bochum die Ausbauplanung der B 236 in der Ortsdurchfahrt Schwerte betrieben wird. „Nach Angaben von Straßen.NRW ist mit der Fertigstellung der Entwurfsplanung Ende 2011 zu rechnen, so dass dann das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Die Erkenntnisse eines Luftreinhalteplans für den besagten Bereich müssen meiner Ansicht nach frühzeitig in das Verfahren einfließen.“

Abschließend heißt es in dem Schreiben:  „Ich würde es daher begrüßen, wenn die Bezirksregierung Arnsberg bereits jetzt erste Schritte der Luftreinhalteplanung vorziehen beziehungsweise unter Beteiligung der Stadt Schwerte Einfluss auf die Ausbauplanung der B 236 in der Ortsdurchfahrt Schwerte seitens Straßen.NRW nehmen würde.“