Tilo: Richtiges Tempo

Als Tilo vor drei Jahren den Kauf eines neuen Fahrzeugs plante, hatte er für die Hagener Händler drei einfache Vorgaben. Erstens schwebte ihm ein Fahrzeug mit einer richtigen Heckklappe vor (um zum Beispiel Einkäufe vor Regen geschützt einladen zu können). Zweitens wollte er auf gar keinen Fall einen Diesel (wegen der Stickoxide und des absehbaren Ärgers). Drittens lag ihm ein Wagen am Herzen mit „höchstens Tempo 150 km/h“, weil man im Ausland (wo Tilo oft ist) eh nirgendwo schnell fahren darf und in Deutschland pflegt er sich auf Autobahnen weitgehend an die Richtgeschwindigkeit (130 km/h) zu halten. Ein Hagener Autoverkäufer seines Vertrauens – natürlich ein langjähriger Wochenkurier-Kunde – hatte fix die richtige Lösung parat.

Richtgeschwindigkeit! Das ist ein Begriff, der meist lediglich im „Nebulösen“ verbleibt. Dabei handelt es sich – juristisch – jedoch keineswegs nur um „Papperlapapp“, obwohl das viele glauben. So meinte fast jeder von Tilo befragte Freund und Verwandte, das sei eine nette Empfehlung, an die sich niemand halten müsse. Ist das so? Nun denn: Die Richtgeschwindigkeit darf bei uns tatsächlich überschritten werden, doch das Tempo ist stets und grundsätzlich an die Straßen-, Sicht- und Wetterverhältnisse sowie die persönlichen Fähigkeiten und Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen (das ergibt sich aus dem dritten Paragrafen der Straßenverkehrsordnung).

Ferner kann sich beim Überschreiten der Richtgeschwindigkeit bei einem Unfall sogar ein sogenanntes Mitverschulden ergeben, wie die Rechtsprechung oftmals geurteilt hat. So stellte der Bundesgerichtshof bereits 1992 fest: „Wer schneller als 130 km/h fährt, vergrößert in haftungsrelevanter Weise die Gefahr.“ Haftungsrelevant, so lautet das „Zauberwort“! Da haben wir die Sache mit der Mitschuld.

Das Urteil von 1992 gilt prinzipiell bis heute. Wenn etwa ein Gutachter zu dem Schluss kommt, dass ein Verkehrsunfall durch Einhaltung der Richtgeschwindigkeit hätte vermieden werden können, wird demjenigen, der sich nicht an die Richtgeschwindigkeit gehalten hat, eine Mitschuld zugeschrieben. Dies gilt tatsächlich auch, wenn man selbst das eigentliche Unfallopfer ist.

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg mag als zusätzliches Beispiel dienen: „Ein Fahrzeugführer, der auf einer Autobahn mit seinem Pkw – und das auch noch bei Dunkelheit – die Richtgeschwindigkeit massiv überschreitet, trägt bei einem Unfall, auch bei einem schwerwiegenden Verkehrsverstoß des Unfallgegners, eine Mithaftung.“ Denn: Eine hohe Geschwindigkeit ermöglicht es in der Regel nicht mehr, Unwägbarkeiten rechtzeitig zu erkennen, sagten die Nürnberger.

Wieso erklärt uns das eigentlich der Bundesverkehrsminister nicht (das ist bekanntlich der Andy mit dem gesunden Menschenverstand in puncto Tempolimit)? Vielleicht weil Andreas Scheuer aus der niederbayrischen Provinz kommt und den Menschen dort jedes Tempolimit schnuppe ist?

Übrigens: ein generelles Tempolimit in Deutschland hätte auch weniger Touristen zur Folge. So gibt es neben beispielsweise Briten, Belgiern oder Schweizern sogar Chinesen, die extra in unser schönes Land kommen, um mal bei 200 km/h eine „freie Fahrt für freie Bürger“ zu genießen.“

Ist doch schön, wenn freiheitliebende Menschen zu uns kommen.

Tilo