Haushaltssperre in Sprockhövel

Sprockhövel. Die Stadtverwaltung Sprockhövel ist aufgrund eines Einbruchs der Gewerbesteuer zur Haushaltssperre gezwungen. In Vertretung für den Bürgermeister der Stadt Sprockhövel hat der Beigeordnete Volker Hoven diese am Montag, 20. Februar, erlassen.
Welche Aufgaben gehen jetzt noch?
Ab sofort dürfen nur noch Ausgaben geleistet werden, für die eine rechtliche oder vertragliche Verpflichtung besteht oder die der Weiterführung notwendiger Maßnahmen dienen.
Ausgaben für die keine gesetzlichen bzw. vertraglichen Verpflichtungen bestehen, müssen bis auf Weiteres unterlassen werden. Das betrifft insbesondere die sogenannten „Freiwilligen Leistungen“ unter anderem in den Bereichen Verkehr, Kultur und Soziales.
Der Straßen- und Kanalbau aber auch Investitionen in den Schulen sind nach Angaben der Stadt aber zunächst nicht betroffen.
Woher kommt das Minus?
Bei den Haushaltsberatungen für 2017 hat die Stadt Sporckhövel mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 14,99 Millionen Euro gerechnet.
Nach derzeitigem Stand wird jedoch davon ausgegangen, dass aus der Gewerbesteuer – der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt – lediglich Erträge von etwa 13 Millionen Euro zu erwarten sind. Somit fehlen fast 2 Millionen Euro.
Die Hauptursache sei, dass Unternehmen Rückzahlungsansprüche für vergangene Jahre geltend gemacht haben und gleichzeitig geringere Vorauszahlungen leisten werden.
Wie geht es weiter?
Die weitere Entwicklung muss zeigen, ob der Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen leidglich ein einmaliger Effekt ist, oder ob es sich um eine dauerhafte Verschlechterung handelt. Dann müssten im nächsten Jahr weitere Einschnitte bei den städtischen Leistungen erfolgen.