Gegen „Tierfabriken“ in Schwerte

Schwerte. (NO) Über die große Resonanz der Unterschriftenaktion contra Tierfabriken war die Schwerter Initiative so überrascht wie erfreut. Ernst Goedecke, einer der Sprecher: „Viele Geschäfte, Arztpraxen, Vereine und Büros haben uns mit der Auslage der Listen und der Flyer geholfen, dass viele Bürgerinnen und Bürger unser Anliegen mit ihren Unterschriften unterstützen konnten. Innerhalb von zwei Monaten kamen so die 3551 Unterschriften zusammen, und auch in der Nachbarschaft, zum Beispiel in Iserlohn, stieß unsere Aktion auf Resonanz.“

Offener Brief

Mit den Unterschriften übergab die Schwerter Initiative auch einen offenen Brief an den Bürgermeister, in dem er gebeten wird, zu den Plänen bzw. den möglichen Folgen von Massentierhaltung vor Ort Stellung zu beziehen. Unter anderem heißt es: „Ferner fordern wir Sie und die Stadtverwaltung auf, alles dafür zu tun, dass in Schwerte der Trend zum Bau und der Erweiterung solcher Anlagen rechtzeitig gestoppt wird, um die damit zusammenhängenden Folgen für Tiere und Umwelt zu vermeiden.“

Landwirte an einen Tisch

Die Bürgerinitiative gegen Tierfabriken fordert Bürgermeister Böckelühr auf, „initiativ zu werden und die Landwirte an einen Tisch zu bringen, damit diese ein Konzept erarbeiten, welches die gewerbsmäßige Landwirtschaft in Einklang mit dem Landschaftsschutz bringt. Sofern die Landwirte ihre Bauanträge aufrechterhalten, sollte die Stadtverwaltung auf sie einwirken, dass die Konzepte zumindest an die selbst innerhalb der Bauernverbände akzeptierten höheren Tier- und Umweltschutzkriterien der Initiativen Tierwohl, Naturland und Neuland angepasst werden.“

„Taschenspielertrick“

Im Falle eines Erweiterungsantrags für den Bereich Reingsen befürchtet die Initiative die Umgehung von Vorschriften. Der Familienbetrieb betreibe quasi eine Zweiteilung der Schweinemast, obwohl es doch wirtschaftlich, logistisch und familiär ein Betrieb sein und bleiben würde. Die gesetzlichen Vorgaben für einen einzelnen, großen Schweinemastbetrieb seien jedoch ungleich strenger als die für zwei, weshalb Ernst Goedecke die Erweiterung in Form eines neu gegründeten Betriebes einen „Taschenspielertrick“ nannte. „Das ist unser Knackpunkt“, sagte Eckhard Schmidt und verwies auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, in dem ein zunächst separat ausgewiesener neuer Betrieb als Erweiterung einer bestehenden Anlage gewertet wurde.

Nicht in diesem Jahr

Wie der Rat der Stadt Schwerte möchte Bürgermeister Heinrich Böckelühr die Bauvorhaben der Landwirte nicht bewerten. Liegen alle Unterlagen vor, werde man die Pläne gemäß der rechtlichen Vorgaben prüfen. Zudem sei bei vielen Fragen nicht nur die Stadt Schwerte, sondern auch – so im Falle des Landschaftsplans 6 für Ergste und Reingsen – der Kreis zuständig. Mit einer Entscheidung noch in diesem Jahr rechnet Bürgermeister Böckelühr nicht.