Tilo: Füllhorn?

Die deutsche Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren ordentlich gebrummt. Davon profitierte auch der Fiskus. Bund, Rentenkassen, Länder und Kommunen konnten hohe Zuwachsraten verzeichnen.

Sogar finanziell arg gebeutelte Städte wie Oberhausen, Mülheim oder Hagen durften zuletzt ein wenig durchatmen. In Hagen gelang es immerhin, einen strukturell ausgeglichenen Haushalt aufzustellen. Obendrein schafft es der Stadtkämmerer dieser Tage auch, ein paar Millionen an Schulden zurückzuzahlen. Das ist aber nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Denn die Volmestadt wird nach wie vor von einem Altschuldenberg in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro gedrückt. Spöttisch könnte man sagen, Hagen sei seit langem so etwas Ähnliches wie das „Griechenland des Ruhrpotts“.

Ab und zu kommt etwas Bewegung in die Sache. So hat das Land NRW mitgeholfen, zumindest die Spitze des Schuldenbergs ein bisschen abzutragen. Auch in Berlin kennt man die Nöte vieler westdeutscher Städte. Das liegt daran, dass sich diese „Not-Kommunen“ in einem Aktionsbündnis vereinigt haben, das alle Jahre wieder in der Hauptstadt vorstellig wird. Aber Kanzlerin Merkel und Co. haben dessen Anliegen bislang eher auf die lange Bank geschoben.

Nun wird ein neuer Vorstoß unternommen. Von den Grünen. Die sitzen zwar weder in Berlin noch in Düsseldorf auf der Regierungsbank, aber in Hagen bilden sie zusammen mit OB Schulz (parteilos), Frei- und Christdemokraten faktisch eine Koalition. Die Grünen schlagen vor, sich vor dem Hintergrund der hervorragenden Wirtschaftszahlen der vergangenen Jahre endlich „Gedanken über einen zielführenden Abbau der Altschulden zu machen“. Die Grünen-Landtagsfraktion hat deshalb ein Gutachten in Auftrag gegebene, „wie über einen Altschuldenfonds ein ‚Neustart‘, eine Entlastung von Städten wie Hagen, funktionieren kann“.

Am 14. Februar wollen der Grünen-Abgeordnete Mehrdad Mostofizadeh, Oberbürgermeister Schulz und Stadtkämmerer Gerbersmann (CDU) erläutern, wie eine Lösung aussehen könnte. Hierbei möchte man verständlicherweise vor allem den Bund in die Pflicht nehmen. Er hat den Schuldenberg mitverursacht, soll deshalb den angedachten Fonds einrichten und quasi auf indirekte Weise sein Füllhorn ausschütten.

Gut gedacht, liebe Grünen. Tilo befürchtet nur, dass die Vorschläge zu spät kommen. Schließlich trübt sich die Konjunktur in Deutschland bereits reichlich ein und in Anbetracht der „trüben Politik“ auf dem Globus (Trump, Brexit und so weiter) könnte es gut sein, dass die Probleme zunehmen. Dies wiederum könnte unweigerlich zur Folge haben, dass das Berliner Füllhorn für Städte wie Hagen oder Oberhausen gar nicht erst geöffnet wird.

Berlin zum Trotz: Alle Hagener dürfen auf die Grünen-Vorschläge gespannt sein.

Tilo

 

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